AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden/Besteller und
Schell Music
Felix Schell
Am Beedenkamp 10
22559 Hamburg
Telefon: 040/811585
Fax: 040/209347569
Email:noten@schellmusic.de
Registergericht: Amtsgericht Hamburg
Registernummer:
Ust.-ID-Nr.: DE 118196995
Steuer-Nr.: 5752006573,
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
§2 Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Waren aus dem Bereich Musik, Noten, Bücher, Musikdownloads und Zubehör über den OnlineShop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
Für Bestellungen über den Schell Music Onlineshop und die daraus zwischen Felix Schell und dem Besteller begründeten Rechtsbeziehungen gelten ausschließlich die folgenden Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers wird widersprochen.
§3 Vertragsschluss
Die bloße Präsentation unserer Waren im Online Shop stellt kein bindendes Angebot dar (invitatio ad offerendum). Der Besteller wird lediglich aufgefordert, durch die Übermittlung der Bestellung ein bindendes Angebot über den Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abzugeben.
Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 4 Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „Kaufen“ an uns absenden.
Sie geben damit eine verbindliche Bestellung und somit ein Angebot hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Dieses Angebot wird von uns durch die Auslieferungsbestätigung, bzw. durch die Auslieferung der Ware angenommen. Eine automatisch versandte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern hat lediglich Informationscharakter. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie haben keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Sie können diesen aber vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.schellmusic.de/agb.html einsehen.
§4 Vertragsdauer
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
§5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Felix Schell.
§6 Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Rechnung bei Lieferung, Lastschrifteinzug, Zahlungsdienstleister (PayPal), Amazon Payment. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit Email verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen oder wird vom Anbieter mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Kunden von dessen angegebenem Konto eingezogen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln, AGB und Datenschutzhinweise des Treuhandservices/Zahlungsdienstleisters sind zu beachten. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
§7 Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Pro Bestellung fallen einmalig folgende Versandkostenpauschalen an: Deutschland: € 3, EU: € 5, International: € 5. Bei Teillieferungen fällt die Pauschale jeweils nur einmal an. Für eine Bestellung ab einem Betrag von € 30 werden keine Versandkosten innerhalb Deutschlands erhoben, ab einem Betrag von € 100 werden keine Versandkosten für EU und Versand International erhoben. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 2 Werktagen, die Regellieferzeit beträgt durchschnittlich 3 Werktage. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 30. Tag nach Bestelleingang. In der Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr sind Betriebsferien, ein Versand findet dann erst ab dem 2.1. eines jeden Jahres bzw. Folgejahres statt.
Abweichend von den angegebenen Zahlungsmöglichkeiten Bankeinzug und per Rechnung behalten wir uns im Einzelfall das Bestehen auf die Zahlungsweise per Vorkasse vor. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Ansonsten gelten die Regeln des BGB für den Gefahrenübergang.
§8 Umtausch, Gewährleistung
Der Umtausch ist ausgeschlossen. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Falle eines Widerrufes haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
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§9 Widerrufsrecht und Kundendienst
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schell Music, Felix Schell, Am Beedenkamp 10, 22559 Hamburg, Telefon: 040/811585, Fax: 040/209347569, Email: noten@schellmusic.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder EMail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte MusterWiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Bei der Lieferung von Digitalen Produkten, z.B. Notendownload oder Audio-Download ist der Widerruf ausgeschlossen, § 312d Abs.4 Nr.1 BGB.
Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Schell Music, Felix Schell, Am Beedenkamp 10, 22559 Hamburg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Ende der Widerrufsbelehrung
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§10 Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
§11 Abtretungs- und Verpfändungsverbot, Aufrechnung
Die Abtretung oder Verpfändung dem Besteller zustehender Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung von Schell Music unzulässig. Die Aufrechnung kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen erfolgen.
§12 Gerichtsstand und anzuwendendes Recht Salvatorische Klausel
Erfüllungsort und Gerichtsstand – soweit gesetzlich zulässig- ist Hamburg. Alle Vertragsbeziehungen unterliegen deutschem Recht.
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien sind alsdann verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn dem der mangelhaften Bestimmung möglichst nahe kommt.
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Muster-Widerrufsformular gem. Art. 246a § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formuar ausfüllen und an uns zurücksenden
An
Schell Music
Felix Schell
Am Beedenkamp 10
22559 Hamburg
Deutschland
T 040.811 585 (international: +49.40.811585)
F 040.209 347 569 (international: +49.40.209347569)
E noten@schellmusic.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
.................................................(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)
Ware bestellt am: ............................. (Datum)
Ware erhalten am: ............................. (Datum)
Name und Anschrift des Verbrauchers:
.............................
.............................
.............................
....................................................
Datum und Unterschrift Kunde (nur bei schriftlichem Widerruf)
